Alles hat seinen Preis

[Ilka-Maria]

Wer gern in einem Ghetto lebt,
umringt von Stacheldraht und Mauern,
wer nie nach Recht und Freiheit strebt,
wen Willkür niemals lässt erschauern,

genießt gewiss Vorteil und Macht,
dem Nächsten gilt nicht sein Bedauern,
er hat zu tun von Tag bis Nacht,
ihn zu bespitzeln, zu belauern.

Doch wehe, wenn die Mauern brechen:
Dann zahlt der Hofschranz seine Zechen!

6. Juni 2013
by Ilka-Maria

[Thing]

Na prima!

Und leider müssen auch die, die die Mauern einzureißen halfen, immer noch die Zeche bezahlen.
Stichwort Rente mag genügen für den Soli:
Nix rein, viel raus.

[Ilka-Maria]

Zitat von Thing

Na prima!

Und leider müssen auch die, die die Mauern einzureißen halfen, immer noch die Zeche bezahlen.
Stichwort Rente mag genügen für den Soli:
Nix rein, viel raus.

Da inzwischen nur noch zwei Bundesländer in den Länderfinanzausgleich einzahlen, kannst Du beruhigt sein, Dich betrifft es nicht. Das meiste Geld für diese Zeche kam bisher aus Hessen, dicht gefolgt von Bayern.

[gummibaum]

Hallo Ilka,

gut gelungen in Wortwahl und Logik. In S1/V1 könnte die Metrik durch "genießt zwar Vorteil, trübe Macht" o.ä. geglättet werden.

Gern gelesen. LG gummibaum

[Ilka-Maria]

Zitat von gummibaum

Hallo Ilka,

gut gelungen in Wortwahl und Logik. In S1/V1 könnte die Metrik durch "genießt zwar Vorteil, trübe Macht" o.ä. geglättet werden.

Gern gelesen. LG gummibaum

Danke für's Lesen und den Vorschlag, gummibaum.

[Fridolin]

Zitat von Ilka-Maria

Da inzwischen nur noch zwei Bundesländer in den Länderfinanzausgleich einzahlen, kannst Du beruhigt sein, Dich betrifft es nicht. Das meiste Geld für diese Zeche kam bisher aus Hessen, dicht gefolgt von Bayern.

Vergiss uns Baden-Württemberger nicht, wir waren schon immer und ausschließlich Geberland, im Gegensatz zu allen anderen, auch Bayern hat in früheren Jahren schon vom LFA profitiert. BW wird übrigens als Folge der Volkszählung einige hunder Mio pro Jahr mehr berappen müssen, Bayern spart dafür. Hamburg wird vom Nehmer- zum Geberland.

LG Fridolin

[Ilka-Maria]

Das stimmte bis kürzlich, Fridolin, doch inzwischen hat auch Baden-Württemberg die Zahlungen eingestellt.

[Fridolin]

Zitat von Ilka-Maria

Das stimmte bis kürzlich, Fridolin, doch inzwischen hat auch Baden-Württemberg die Zahlungen eingestellt.

Liebe Ilka,

ich weiß nicht, woher du das hast, dass BW die Zahlungen im Länderfinanzausgleich eingestellt hätte. Das stimmt nicht und wäre rechtlich gar nicht möglich. Die grün-rote Landesregierung hat sich der Klage von Bayern und Hessen vor dem Bundesverfassungsgericht nicht angeschlossen. BW strebt Änderungen nach Auslaufen der derzeit geltenden Regelun Ende 2019 an. Es bleibt abzuwarten, ob Bayern und Hessen vor dem BVerfG Erfolg haben. So lange müssen sie auch weiter zahlen.

Hintergrund, zitiert nach Wikipedia:

Der aktuelle Finanzausgleich gründet sich auf das Maßstäbegesetz und das Finanzausgleichsgesetz 2005, beide im Jahr 2001 verabschiedet, und findet seit dem 1. Januar 2005 mit Inkrafttreten des FAG 2005 Anwendung. Dabei soll das Maßstäbegesetz als längerfristig geltende, die verfassungsrechtlichen Vorgaben konkretisierende Grundlage dienen, während das FAG die aktuell geltenden Berechnungsschritte des Ausgleichsmechanismusses vorgibt. Mit dieser ungewöhnlichen Konstruktion entsprach der Gesetzgeber Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts in seinem Urteil vom 11. November 1999.[1] Da das MaßstG und das FAG 2005 mit Ablauf des 31. Dezember 2019 außer Kraft treten, läuft das geltende Umverteilungssystem 2019 aus; ebenso wie der Solidarpakt II für den Aufbau Ost.

LG Fridolin

[Ilka-Maria]

Zitat von Fridolin

Liebe Ilka,

ich weiß nicht, woher du das hast, dass BW die Zahlungen im Länderfinanzausgleich eingestellt hätte.

Zugegeben: Ich habe es vom Hörensagen und selbst nicht überprüft. Weshalb es rechtlich aber nicht möglich sein soll, erschließt sich mir nicht, denn alle anderen Bundesländer zahlen nicht.

Bekannt war mir allerdings, dass sich BW aus der Klage heraushalten will. Offensichtlich sieht man keine Erfolgschance.

Schönen Sonntag und liebe Grüße
Ilka

[Fridolin]

Zitat von Ilka-Maria

Zugegeben: Ich habe es vom Hörensagen und selbst nicht überprüft. Weshalb es rechtlich aber nicht möglich sein soll, erschließt sich mir nicht, denn alle anderen Bundesländer zahlen nicht.

Bekannt war mir allerdings, dass sich BW aus der Klage heraushalten will. Offensichtlich sieht man keine Erfolgschance.

Schönen Sonntag und liebe Grüße
Ilka

Nochmal, die Ausgleichszahlungen beruhen auf einer gesetzlichen Grundlage, die unter Mitwirkung der Länder beschlossen wurde. Ein einseitiges Ausklinken ist nicht möglich. Derzeit sind nur Baden-Württemberg, Bayern und Hessen Geberländer, alle anderen kassieren, Berlin am meisten. Das kann sich nach den kürzlich erhobenen Daten der Volkszählung ändern. Auch aus meiner Sicht ist der FAG inzwischen fragwürdig geworden, wenn Geberländer gezwungen sind, Schulden aufzunehmen, um Verpflichtungen im LFAG nachkommen zu können.

Danke für den schönen Sonntag, grade entlädt sich ein heftiges Gewitter über unseren Köpfen. Ein deftiger Gruß nach zwei Wochen Wanderurlaub auf der Schwäbischen Alb, von denen eine aus Dauerregen bestand. Lyrischer Beitrag dazu folgt demnächst.

LG Fridolin

[Rehti]

Ich halte den Länderfinanzausgleich i.Ü. für sehr sinnvoll und er ist ja nun auch etwas anderes als der von Thing angeführte Soli. Man sollte imo auch nicht den Fehler begehen, bei fehlgeleiteten (oder für fehlgeleitet gehaltene) Steuerausgaben auf den LFA zu verweisen, denn auch der Berliner bezahlt z.B. Stuttgart 21 mit oder die merkwürdigen Drohnen, die so angeschafft werden. Steuerverschwendung gibt es leider über alle Parteien und Bundesländer verteilt, aber sie sind ein anderes Thema, das hier ohnehin niemanden interessiert .